Vorbemerkung
Die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden die "Nutzungsbedingungen") beschreiben die Klauseln und Bedingungen unter denen die Gesellschaft Euro Services Internet (im Folgenden ESI) auf der Internetseite club-kreuzstich.com (im Folgenden die Webseite) einen Service (im Folgenden der Service) bietet, der besonders die Bereitstellung von Inhalt – ausschließlich Muster für Kreuzstichstickerei – im Internet und die Kommunikation zwischen Internetnutzern ermöglicht.
Der Zugang zur Seite und die Nutzung des Services sind an die Zustimmung des Nutzers zu den gesamten nachstehenden Nutzungsbedingungen gebunden. Kein Nutzer erlangt Zugang, ohne vorab von diesen Nutzungsbedingungen Kenntnis genommen und sich verpflichtet zu haben, diese ohne Einschränkung zu respektieren.
Die nachstehenden Nutzungsbedingungen können jederzeit von ESI geändert werden, insbesondere im Falle von technischen, gesetzlichen oder juristischen Entwicklungen oder bei der Bereitstellung von neuen Leistungen. Der Nutzer verpflichtet sich die aktuellen Nutzungsbedingungen zu überprüfen und stimmt zu, die Nutzung des Service im Falle einer Missbilligung vollständig zu unterlassen.
Allgemeine Service-Beschreibung
ESI stellt Nutzern Inhalte, als solche ausschließlich Muster für Kreuzstichstickerei, zur Verfügung, die diese auf verschiedene Weisen herunterladen können. Die im Folgenden genannten Möglichkeiten bestehen :
frei ;
gegen Punkte ;
durch die Nutzung des Allopass-Verfahrens ;
durch Abschießen eines Abonnements auf die Webseite ;
durch Eingabe von Werbecodes.
Die Punkte können von den Nutzern auf verschiedene Weisen erworben werden, insbesondere :
im Verlauf der Seitennutzung, das heißt bei Ihrer Einschreibung, beim Werben von neuen Kunden, beim Verfassen von Kommentaren, beim Bereitstellen von Photos ihrer angefertigten Stickereien etc...
indem sie den Service von Allopass nutzen.
Die Nutzer können Kommentare zu dem online verfügbaren Inhalt abgeben, anderen Nutzern Photographien von Ausarbeitungen zur Verfügung stellen, die sie dank des von der Webseite heruntergeladenen Inhalts angefertigt haben, und allgemein mit anderen Nutzern über die für die Webseite relevanten Themen kommunizieren.
Auf der Webseite zum Download angebotene Inhalte
Die Nutzung der Webseite verleiht dem Nutzer keinerlei Anspruch auf geistiges Eigentum der Inhalte, die zu jeder Zeit vollständig im Besitz von ESI verbleiben. Folglich sind alle Texte, Dokumente, Photos, Videos, Daten, Ankündigungen, Logos, Marken und andere auf der Webseite dargestellten Elemente durch Markenrecht und/oder Urheberrecht und/oder jegliche andere auf die Frage des geistigen Eigentums anwendbare geltende Regelung geschützt.
Demnach sind alle zum Download angebotenen oder auf der Webseite dargestellten Inhalte ausschließlich für den privaten Gebrauch des Nutzers, seiner Familie und seines Freundeskreises gedacht. Jegliche andere Nutzung gilt grundsätzlich als Nachahmung und/oder Verstoß gegen das Markenrecht und/oder das Urheberrecht und/oder jegliche andere auf die Frage des geistigen Eigentums anwendbare geltende Regelung.
Es ist daher unzulässig, ein beliebiges auf der Webseite zum Download angebotenes Element ganz oder in Teilen bzw. die Webseite ganz oder in Teilen, ohne vorab erhaltene und ausdrückliche Erlaubnis von ESI, zu reproduzieren, zu präsentieren, zu verbreiten, zu vermarkten, zu verändern oder zu erwerben. Insbesondere darf der Nutzer diese Inhalte nicht öffentlich zugänglich machen, indem er sie auf einer anderen Webseite oder in einem öffentlichen „Peer to Peer“ Datenaustauschsystem veröffentlicht.
Jegliche unrechtsmäßige Nutzung von Teilen der oder der gesamten Webseite (Piraterie, Nachahmung, etc.) können rechtliche Schritte zur Folge haben.
Kommentare und Photos auf der Webseite
Der Inhalt von Aussagen und alle audiovisuellen Beiträge (insbesondere Photos), die ein Nutzer den anderen Nutzer auf der Webseite zur Verfügung stellt :
dürften keinen Schaden anrichten, die öffentliche Ordnung missachten, sittlich anstößig oder jugendgefährdend sein ;
dürfen in keinerlei Weise Rechte Dritter verletzen, wie das Persönlichkeitsrecht, das Recht auf Privatsphäre und das Recht am eigenen Bild ;
dürfen nicht herabwürdigend oder verleumderisch sein und in keinerlei Weise dem Bild und dem öffentlichen Ansehen einer Marke oder irgendeiner natürlichen oder juristischen Person Schaden zufügen ;
dürfen nicht pornographischen oder pädophilen Charakters sein ;
dürfen nicht die Sicherheit oder Unversehrtheit eines Staates oder Territoriums bedrohen ;
dürfen Dritten nicht erlauben, sich auf illegale Weise an Software-Piraterie zu beteiligen, Seriennummern für Software zu erhalten oder sich Software zu beschaffen, die den Rechten und dem Wohle Dritter Schaden zufügen könnte ;
dürfen nicht gegen das Recht auf geistiges Eigentum irgendeiner Person verstoßen ;
dürfen nicht zu Hass, Gewalt, Suizid, Rassismus, Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit oder Homophobie anstiften oder Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verherrlichen ;
dürfen nicht zu einem Verbrechen, Delikt oder Terrorakt anstiften ;
dürfen nicht zur Diskriminierung einer Person oder Gruppe auf Grund von Aussehen, Religion, ethnischer Zugehörigkeit, sexueller Orientierung oder Behinderung anstiften.
Der Nutzer verpflichtet sich anderen Nutzern nur Photographien oder anderes Material zur Verfügung zu stellen, deren Besitzer er ist und somit die Nutzungsrechte besitzt bzw. die frei von Nutzungsrechten sind.
Nutzungsbedingungen der Webseite
Der Nutzer verpflichtet sich, sich nicht der Identität einer anderen Person zu bemächtigen und in allen Formularen der Webseite korrekte Angaben zu machen. Insbesondere verpflichtet er sich, nicht die Emailadresse oder Mobiltelefonnummer einer anderen Person anzugeben.
Der Nutzer übernimmt Garantie für die vertrauliche Behandlung seines Passworts, das ihm den Zugang zum Service der Webseite ermöglicht, und übernimmt die Verantwortung für alle Handlungen, die mit diesem Passwort ausgeführt werden.
Um den Nutzern beim Vergessen des Passworts oder Benutzernamen Hilfe zu bieten, versendet die Webseite auf die Anfrage des Nutzers hin diese Informationen per Email an die für den Nutzer gespeicherte Emailadresse. Der Nutzer stimmt diesem Verfahren ausdrücklich zu und garantiert insbesondere für die vertrauliche Behandlung der Emails, die an die von ihm angegebene Adresse gesendet werden.
Verantwortlichkeit des ESI
Der meist kostenlose Service ist für den privaten, nicht kommerziellen, angemessenen und normalen Gebrauch der größtmöglichen Anzahl von Nutzern gedacht.
ESI übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit oder korrekte Funktionsweise des Services. Insbesondere hat der Nutzer keinerlei Anspruch auf Entschädigung oder Gegenleistungen im Falle der zeitweiligen Unterbrechung oder Funktionsstörung des Services, aus welchem Grund auch immer.
ESI behält sich das Recht vor, zu jeder Zeit den Service ohne Vorankündigung zu ändern oder bestimmte Funktionalitäten zu unterbinden, ohne dass die Nutzer Anrecht auf Entschädigung oder Gegenleistungen geltend machen könnten.
Falls ESI entscheidet, den Service endgültig aufzugeben, haben Nutzer, die ihre Punkte kostenlos (z.B. durch das Werben neuer Mitglieder, etc...) erworben haben, keinerlei Anspruch auf Entschädigungen oder Gegenleistungen. Nur die Nutzer, die über das Allopass-Verfahren länger als drei Tage vor der Schließung Punkte erworben und diese bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht verbraucht haben, können um eine Rückerstattung bitten.
Personenbezogene Daten
In Übereinstimmung mit dem französischen Gesetz Nr. 78-17 vom 6. Januar 1978 über Computer, Dateien und Datenschutz, ist die automatisierte Behandlung der namentlichen Daten, die von der Webseite ausgeht, durch eine Erklärung der französischen Nationalkommission für Computer und Datenschutz (Commission Nationale de l’Informatique et des Libertés – CNIL) geregelt. Der Nutzer kann jederzeit auf die von ESI aufbewahrten persönlichen Angaben zugreifen und ihre Berichtigung oder Löschung fordern. Der Nutzer kann dieses Recht ausüben, indem er an folgende Adresse schreibt :
Euro Services Internet, données personnelles - Personenbezogene Daten 60 rue Vitruve, 75020 Paris
Die gesammelten Daten können einer elektronische Weiterverarbeitung unterzogen werden mit dem Ziel, den Nutzern Geschäftsangebote von ESI oder seinen Geschäftspartnern zukommen zu lassen. Die Empfänger aller Daten sind ESI und seine Geschäftspartner.
Bei Löschung des Kontos und bei Ablauf der Belege können die nutzerbezogenen Daten von ESI gemäß der geltenden Gesetze aufbewahrt und vertraulich archiviert werden. Um die Qualität seines Services zu verbessern und den Erwartungen seiner Nutzer besser zu entsprechen, kann ESI auf die gesammelten namentlichen Daten zurückgreifen, insbesondere für die Verwendung von Cookies.
Zuständige Gerichtsbarkeit
Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind vom französischen Recht und der französischen Sprache geregelt. Der Nutzer akzeptiert, dass jeglicher Rechtsstreit vor einem französischen Gericht ausgetragen wird.
Jeder mögliche Rechtsstreit der mangels einer gütlichen Einigung zwischen den zwei Parteien über die Form, Ausführung, Interpretation oder die Kündigung/Auflösung des Vertrags aufkommt, unterliegt ausschließlich dem Handelsgericht des Geschäftssitzes von ESI, einschließlich von Eilverfahren, Gesuchen und Mehrheit von Beklagten.